Kreismitgliederversammlung am 2. Oktober in Niestetal

Niestetal. Am 2. Oktober fand die Kreismitgliederversammlung der Grünen Kassel-Land in Niestetal statt. Mehr als 30 Mitglieder trafen sich, um die zurückliegenden Wahlen gemeinsam mit Nicole Maisch MdB und Monne Lentz MdL zu analysieren.
Nach der Feststellung von Gudrun Bednarek-Siegfried, Kreisverbands- sprecherin, sei es zunächst einmal positiv zu bewerten, dass die Wahl- beteiligung wieder bei über 73% gelegen habe, also vergleichbar mit den vergangenen Bundestagswahlen. Die Wahlergebnisse für die vier Wahlkreise (zwei Bundes- und zwei Landtagswahlkreise) im Landkreis Kassel seien im Schnitt um zwei Prozent niedriger ausgefallen, als bei den letzten Wahlen.

Zur Wahlanalyse des Bundestagsergebnisses führte Maisch aus, dass das Ergebnis hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei und bereits personelle Konsequenzen gezogen worden seien. Auf dem Bundesparteitag am 18. bis 20 Oktober sollen neue Bundesgremien gewählt werden. In Bezug auf das grüne Wahlprogramm erklärte Maisch, dass dieses das inhaltlich und konzeptionell am besten ausgearbeitete wäre, dass je vorgelegen hätte. In jahrelanger Vorbereitung wären sämtliche gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereiche untersucht und finanzierbare Vorschläge erarbeitet worden, um einen sozialen und ökologischen Umbau zu erreichen, der Lasten gerecht verteilt und gangbare Lösungen für alle Zukunftsprobleme anbietet. Dass von diesem Programm am Ende hauptsächlich eine Steuererhöhung und ein fleischloser Tag übrigblieben sind, wäre auf Mängel in der Vermittlung zurückzuführen. Die Frage sei, wolle man Wählerstimmen gewinnen, in dem man umsetzbare politische Konzepte vorstellt, deren Inhalte allerdings vielschichtig und
komplex sind, oder wolle man sich unter die Populisten einreihen und nicht haltbare Versprechen geben.
Ebenfalls hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei das Landtagswahlergebnis. Lentz führte aus, dass hier die Zusammenlegung der Bundes- und Landtagswahl geschadet hätte, denn die Wechselstimmung in Hessen wäre klar erkennbar gewesen. Die jetzt stattfindenden Sondierungsgespräche würden zeigen, ob es einen von den Wählerinnen und Wählern gewollten Regierungswechsel gäbe, denn Schwarz-Gelb wurde definitiv abgewählt.
Die Mitglieder sprachen sich dafür aus, über die Inhalte der Gespräche informiert zu werden und basisdemokratisch mitentscheiden zu können, wenn es um mögliche Regierungsbeteiligungen geht. Konsens war, dass die Inhalte einer umsetzbaren grünen Politik im Vordergrund stehen müssten, auch wenn dies zur Folge hätte, weiterhin Oppositionspolitik zu betreiben.
Für den kommenden Bundesparteitag im Oktober in Berlin wurden als Delegierte gewählt: Susanne Regier (Vellmar) und Jochen Lody (Kaufungen). Als Ersatzdelegierte: Kathrin Mohme (Vellmar) und Rolf Schliessmann (Bad Karlshafen).
Die nächste Kreismitgliederversammlung und Jahreshauptversammlung findet am 26. November in Kaufungen statt. In dieser Versammlung wird der Rechenschaftsbericht vorgelegt und ein neuer Vorstand gewählt.