Grüne bekräftigen ihre Forderung nach Nordseepipeline
Auf einem grünen Treffen der Anrainerländer von Werra und Weser am 24. Januar in Kassel bekräftigten die Grünen erneut ihre Forderung, keine weitere Salzeinleitung in Werra und Weser nach der aktuell bestehenden Genehmigung zuzulassen. „Der Druck auf K+S muss erhöht werden, um endlich die Planung für die Nordseepipeline voranzubringen“, führte Gudrun Bednarek-Siegfried, Vorstandssprecherin der Grünen im Landkreis aus.
Erst kürzlich hatte ein Treffen des Runden Tisches (für Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion) keine weiteren Ergebnisse in Hinblick auf eine deutliche Reduzierung der Einleitung salzhaltiger Abwässer gebracht.
Auf der Diskussionsveranstaltung am 20. Januar in Gieselwerder wurde von vielen Anwesenden die technische Lösung der Verdampfung der Abwässer favorisiert, da sie dem Verursacherprinzip folgt („Der, der den Abfall produziert, muss ihn auch entsorgen“!). Doch die angesprochenen Verfahren sind weder ausgereift noch versprechen sie weniger Belastung für Mensch und Umwelt als eine Nordseepipeline.
Nur auf eine technische Lösung direkt vor Ort zu pochen und dabei vermeintlich K+S in die Verantwortung zu zwingen kommt zwar bei einigen in der Region Oberweser gut an, verschleiert aber, dass es keine praktikablen Entsorgungslösungen gibt“, betont Thomas Ackermann, Stellv. Vorsitzender der Regionalversammlung Nordhessen. „Weder die hohen finanziellen Aufwendungen für eine Salztrocknung durch Erdgasverbrennung noch die erforderliche Energiemenge und der damit verbundene CO2-Ausstoß sind ernsthaft realistisch umzusetzen“. Ein technisches Verfahren wird nie die entscheidende Lösung der Abwasserproblematik werden können.
„Dass die SPD-Nordhessen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag zitierte, kurz nachdem dieser veröffentlicht war, zeigt deren Ansinnen, die Stimmung in der Bevölkerung aufzuheizen und sich für den Kommunalwahlkampf 2016 zu positionieren. Damit verschleiert sie allerdings, dass es die niedersächsischen SPD-Kollegen sind, die die Nordseepipeline massiv blockieren“, ergänzt Bednarek-Siegfried.
Innerhalb der Grünen der Anrainerländer von Werra und Weser gibt es einen klaren Konsens: Die Nordseepipeline muss her!